Ulbrich, Neuer Schwung für Sozialpartnermodelle durch Änderungen des BetrAVG? Aktueller Stand der Diskussion, Betriebs-Berater 2023, 1716
Das Betriebsrentengesetz (BetrAVG) erfuhr 2018 einschneidende Änderungen, indem gesonderte Vorschriften für tarifliche Versorgungsmodelle (sog. Sozialpartnermodelle, auch SPM) und als deren Kern die Reine Beitragszusage (RBZ) eingeführt wurden. Beide weichen von bis dato grundlegenden arbeitsrechtlichen Prinzipien des BetrAVG ab. Bislang allerdings wurden die neuen Möglichkeiten nur zaghaft genutzt. Deswegen ist die Frage, wie die weitere Verbreitung von SPM gefördert werden kann, ein wichtiger Bestandteil des Fachdialogs, den das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Stärkung der betrieb- lichen Altersversorgung (bAV) ins Leben rief. Noch in diesem Jahr wird mit einem Gesetzesentwurf dazu gerechnet. In dem Beitrag werden einige der Vorschläge der aktuellen Diskussion – insbesondere der Sozialpartner – zu möglichen Anpassungen des BetrAVG aufgegriffen, erläutert und bewertet sowie um eigene Ansätze ergänzt.
Der vollständige Beitrag ist hier verfügbar: Ulbrich, BB 2023, 1716